Corona und die Systemfrage

Eine weitere Woche Isolation in Queens, New York City ist Geschichte. Die ganze Situation nervt schon zunehmend und ich wollte noch nie so sehr ein Haus im Nirgendwo besitzen. Aber das ist selbstverständlich Klagen auf hohem Niveau: Im Gegensatz zu vielen anderen Menschen sind ich und meine Lieben gesund, mein Job ist bisher sicher und uns fehlt es an nichts.

Gerade in Queens, welches in der New York Times als „Epizentrum im Epizentrum“ bezeichnet wurde, ist dies für viele Menschen leider nicht der Fall. Neben der Tatsache, dass es hier die höchste Konzentration an Corona-Fällen in ganz New York gibt, ist die Gegend auch strukturell besonders betroffen. Insbesondere in „Deep-Queens“ wohnen viele Einwanderer, deren Einkommen auf Jobs in der Restaurantbranche, Einzelhandel und Transportservices (Uber und Co.) basieren. Viele haben keine Krankenversicherung und kaum genug Ersparnisse um ein oder zwei Monate ohne Einkommen auszuhalten. Im März konnten ein Drittel der Amerikaner ihre Miete nicht (rechtzeitig) zahlen. Im Vormonat waren es (auch erstaunlich hohe) 17%. Die staatlichen Hilfszahlungen, die jeder Amerikaner (zumindest anteilig) mit einem Jahresgehalt unter $99.000 erhalten wird (in Höhe von bis zu $1.200) werden für viele wie ein Tropfen auf dem heißen Stein verpuffen. In New York City findet man schwerlich eine Wohnung für $1.200, insbesondere als Familie.

Gleichzeitig kauft der Staat Anleihen in Milliardenhöhe und schießt Fantastialliarden in die Märkte. Industrien wie die Flugbranche und Kreuzfahranbieter betteln um Schutz von Vater Staat. Dies verbunden mit einem augenscheinlichen Mangel an Beatmungsgeräten und Schutzkleidung für medizinisches Personal, welcher sich teilweise in Preiswucher widerspiegelt, bietet einen reichen Nährboden für Systemfragen.

Einem MIT Professor zufolge offenbart Corona die „Skrupellosigkeit des Neo-Liberalismus„. In meiner Twitter-Bubble ist eine hitzige Debatte ausgebrochen, inwiefern der Kapitalismus Schuld an den Engpässen für Schutzbekleidung ist, die Globalisierung und die mit ihr einhergehenden internationalen Lieferketten werden als Ursache für Medikamentenmangel gesehen und staatliche Hilfen für Unternehmen werden entweder als Wurzel des kapitalistischen Bösen vermutet oder als erster Schritt in den Sozialismus, abhängig von der Farbe des jeweiligen Parteibuchs.

Wenn wir die Krise (hoffentlich) irgendwann hinter uns lassen werden, wird es viel zu diskutieren geben. Wie kann es sein, dass reiche Länder nicht genug Schutzmasken auf Lager haben? Ein absolutes Billigprodukt, welches sich einfach lagern lassen würde. Ist dies ein Auswuchs von kapitalistischem Effizienzdenken oder staatliches Versagen? Ist Preiswucher bei Schutzmasken die scheußliche Fratze des Neoliberalismus oder ist die Tatsache, dass jetzt die Produktion von Masken überhaupt so schnell hochgefahren werden kann, dem Kapitalismus zu verdanken?

Ich bin kein Experte auf dem Gebiet aber vermute, wie so häufig, liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte. Die Krisenvorsorge gehört in staatliche Hand, was auch die Vorratshaltung von Schutzbekleidung betrifft. Die Wirtschaft jedoch an sich, entfaltet sich stets besser, wenn ihr ein gewisser Freiraum gegeben wird. Ich glaube, die Geschwindigkeit mit der Unternehmen derzeit ihre Produktion umstellen, die moderne medizinische Versorgung und Innovationen im Bereich der Pharmazie ließen sich ohne das Anreizsystem von Angebot und Nachfrage nicht replizieren.

Als Hüterin des Geldsystems und Wächterin unseres Sozialsystems liegt es auch im ureigenen Interesse des Staates, die Wirtschaft in diesen Zeiten zu stützen und Liquidität im Markt zu fördern. Zu verhindern, dass aus einer medizinischen Krise eine strukturelle wird, zahlt sich auch für die Staatsfinanzen langfristig aus. Die Staaten haben aus der letzten, strukturellen, Krise von 2008 gelernt. Kurzarbeitergeld und staatliche Hilfen haben sich als vorteilhaft für die Erholung der Wirtschaft, Arbeitslosenzahlen und langfristig auch Steuereinnahmen erwiesen.

Anders sehe ich dies bei Staatshilfen für Fluglinien und Kreuzfahrtbetreiber. Wenn ein Unternehmen jahrelang seine eigenen Aktien zurückkauft (wie es bei vielen Airlines der Fall ist) aber in einer Krise, wenn auch unverschuldet, nach wenigen Wochen bereits vor dem Abgrund steht, dann wurden scheinbar nicht genügend Rücklagen gebildet. Und das macht Sinn, Rücklagen sind ökonomisch höchst ineffizient. Geld, welches unverzinst rumliegt, arbeitet nicht. Aktionäre haben ein berechtigtes Interesse, dass nicht benötigte finanzielle Mittel ausgeschüttet werden. Auf der anderen Seite erhöhen solche Ausschüttung selbstverständlich das Risiko von Liquiditätsengpässen in schwierigen Zeiten. Dieser Tradeoff wurde bewusst eingegangen. Muss der Staat diesen Unternehmen jetzt helfen?

Ich meine: Es kommt drauf an. Der Staat muss eine Kosten-Nutzen Analyse vorbereiten, bei der sich die Interessen der Aktionäre hinten anstellen müssen. Einflussgrößen sind die Frage ob ein Unternehmen systemrelevant ist und ob die Kosten einer Rettung oder einer Insolvenz dem Staat letztlich teuer zu stehen kommen. Arbeitsplätze werden von Aktionären häufig als Argument pro Staatshilfe verwendet. Dieses hinkt aber gewaltig. Ein Unternehmen kann durch einen geregelten Insolvenzprozess gehen, ohne komplett zu kollabieren und dabei alle Arbeitnehmer zu verlieren. Nur müssten sich die Aktionäre als Eigenkapitalgeber dabei hinten anstellen. Zu Recht. Das CNBC Interview mit Social Capital CEO Chamath Palihapitiya zu dem Thema ist sehr empfehlenswert.

Diskutiert wurden auch Optionen für Staatshilfen für welche im Gegenzug der Staat eine Beteiligung an den Unternehmen erhält. Proteststürme, vor allem aus der liberalen Ecke, wurden laut. Von Sozialismus und Verstaatlichung war die Rede (absurd wenn man sich klar macht, dass wir hier von wenigen Prozenten sprechen). Als liberal eingestellter Mensch schäme ich mich für solche Aussagen. Wer einen freien Markt möchte, kann keine Staatshilfe für umsonst erwarten. There is no free lunch. Wer einen Bailout will, muss dem Staat dafür etwas zurückgeben oder bitte untergehen. Wie kann man als Investor erwarten, alle Gewinne mitzunehmen aber in einer Krise vom Steuerzahler gerettet zu werden? Das ist das genaue Gegenteil von einem freien Markt.

Aber genug Krisengerede: Mein Osterwochenende habe ich damit verbracht mich durch den Stapel ungelesener Bücher zu arbeiten. Sehr gut gefallen hat mir „Elefant“ von Martin Suter gefallen (ein Weihnachtsgeschenk). Eine lustig geschriebene Geschichte über einen Obdachlosen, der eines Tages einen kleinen rosa Elefanten findet. Perfekt um auf andere Gedanken zu kommen.

Cheers.